Blog Archiv
Das Taxi-Uber hin- und her
Der Taxi-Uber-Streit ist in Basel eskaliert und die bz nimmt das Thema auch in einem Kommentar auf. Meine Meinung dazu: Wenn durch Uber die kartellartigen Taxizentralen-Strukturen inkl. Betriebsvorgaben torpediert werden und TaxifahrerInnen zu Uber wechseln, muss das in der derzeitigen … Weiterlesen
Wir fordern: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz
Regierungsrat und das zuständige Departement (Präsidialdepartement) stellten sich in den vergangenen Jahren stets kritisch zu einem Schweizer Sportmuseum innerhalb der Basler Museumslandschaft. Grosser Rat und Regierung liefern sich ein dauerndes Hin und Her. In den vergangenen Jahren hat der Grosse Rat … Weiterlesen
Bonuszahlungen für Spitalärzte auch in Basel-Stadt?
Führt der Profitdruck in unseren Spitälern zu einem Bonus-Anreizsystem, das unser Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses bringt und unsere Krankenkassenprämien steigen und steigen lässt? Ein Artikel der NZZaSo lässt Ärzte zu Wort kommen, die Alarm schlagen. Bonuszahlungen sind in … Weiterlesen
Markus Somm in seinem Jammertal
Markus Somm verfolgt permanent und nun auch in seinem neusten Kommentar die These, LinkswählerInnen mobilisieren sich durch ihre Abhängigkeit zum Staat. Er liegt mit dieser These falsch. Er macht es sich zu einfach und offenbart hier augenscheinlich sein Unvermögen oder … Weiterlesen
Herzlichen Dank für die Wiederwahl!
Ich bin beruhigt, dass wir keinen Zuwachs an SVP-Sitzen im Grossen Rat erleben mussten die destruktiven, konservativen und teilweise menschen-verachtenden Kräfte zurückgebunden wurden wir unsere Fraktion gar mit guten Leuten stärken konnten soziale und gesellschaftsliberale Werte immer mehr Zuspruch erhalten die Finanzen unseres … Weiterlesen
Sportanlagen nun für Vereine auch während den Ferien und an Wochenenden offen
Ein klaren Entscheid des Grossen Rates: Die Schulen und das Sportamt Basel-Stadt müssen nun dafür sorgen, dass alle Sportanlagen – auch in ausserschulischen Zeiten – während des ganzen Jahres den EinwohnerInnen und Einwohnern unserer Stadt zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. … Weiterlesen
Endlich handeln!
Als Politiker handle ich im Auftrag meiner Wählerschaft. Während meiner Amtszeit begleitet mich bei meiner Meinungsbildung und Positionsergreifung immer auch die Frage nach dem richtigen Handeln. Was macht richtiges Handeln aus und wann ist Handeln richtig? Meine frühere Tätigkeit inmitten eines hoch … Weiterlesen
Abschaffung des Wirtepatents in Basel-Stadt
Die bestehenden Auflagen um in Basel-Stadt einen Gastronomiebetrieb führen zu dürfen sind sehr hoch. Kontrollen finden regelmässig statt. Die Bewilligung zur Führung eines Restaurationsbetriebes wird an persönliche Anforderungen wie den Leumund geknüpft. Ein zusätzliches Wirtepatent, dem eine 20 tägige „Schnellbleiche“ … Weiterlesen
Keine neuen Lieferanten-Exklusivverträge der Stadt Basel!
Telebasel berichtete über einen weiteren Exklusivvertrag der Stadt Basel. Dieses Mal mit Feldschlösschen. Meine Haltung dazu ist klar: Exklusivverträge machen für die Stadt Basel wirtschaftlich nur auf den ersten Blick Sinn. Vor allem für kleinere und mittlere Veranstalter – die … Weiterlesen
Diagnose: nicht zu Ende gedacht!
Der Meinungsbeitrag von Gewerbedirektor Gabriel Barell „Diagnose Realitätsverlust“ darf nicht unkommentiert stehen bleiben: Die Wirtschaftspolitik der SP soll die Unternehmen, laut Gabriel Barell, nur als Gegner betrachten. Für eine Analyse des Gewerbeverbandsdirektors höchst erstaunlich, findet er darin kein Wort über die … Weiterlesen
Kauf der St. Jakob-Arena wirft Fragen auf
Wird durch den Kauf der St. Jakob-Arena und den Entscheid des Erziehungsdepartments, dort zukünftig auf Events zu verzichten, eine Art Monopolstellung der St. Jakobshalle geschaffen? So hätte die Doppelrolle des derzeitigen Geschäftsführers der St. Jakobshalle und gleichzeitigen Inhabers der Eventagentur … Weiterlesen
Heizen im Freien muss (klug) möglich sein!
Der Artikel bezüglich nicht bewilligter elektrischer Heizstrahlern auf der Terrasse des Hotels Euler löst auch bei mir eine Reaktion aus. Unbefangen bin ich dabei natürlich nicht, bin ich doch Mitbetreiber eines „Open-Air“-Gastronomiebetriebes am Birsköpfli, der sich auch überlegt in der kühleren … Weiterlesen
Tscheggsch…?!
Wir unterstützen diktatorische autoritäre Regierungen bzw. Regimes mit Milliarden, damit diese das Flüchten der Menschen – die endlich Demokratie und Freiheit erfahren möchten – verhindern und gleichzeitig streben wir an, den gleichen Ländern Demokratie und Freiheit mit Entwicklungshilfe, Krieg, Embargos … Weiterlesen
Kein Wirtepatent mehr für Betriebe – mit einfachem Speiseangebot – bis 30 Sitz- und Stehplätzen!
In Basel-Stadt sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen für „Gastro-Innovationen“ sowohl auf privatem wie auch auf öffentlichem Grund teilweise mehr hinderlich als förderlich. Deshalb habe ich diesen Anzug eingereicht. Erfolgreiche Gastro-Trends, die eine ideale Ergänzung zu den bestehenden Gastro-Betrieben bieten, tragen etwas zur … Weiterlesen
Im Januar eingereicht: Motion und Anzug
Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren (Januar 2016) Anzug Thomas Gander und Konsorten betreffend Bewilligungspraxis von “Food Trucks” (Januar 2016)
Wer kontrolliert die privaten Dienstleister im Flüchtlings- und Sozialwesen?
Nicht erst seit heute stehe ich der Delegation von Sicherheitsaufgaben an private Unternehmungen kritisch gegenüber. In den letzten Jahren hat sich ein Markt entwickelt, wo viel Geld zu verdienen ist. Umso wichtiger ist es, diese Firmen als Auftraggeber eng zu … Weiterlesen
Was für eine Perversion!
„Was, wenn alle Grenzen offen wären?“ (NZZ am Sonntag, 17.01.2016) Dieser Artikel hat mich bewegt. Meine Gedanken dazu: Ich sympathisiere stark mit dieser „kleinen Szene“ und frage mich. Sind Grenzen letztendlich nicht nur dazu da, den Machterhalt/das Machtstreben einer politischen/gesellschaftlichen Elite … Weiterlesen
Erste Erfahrungen als Gastronom
Ja, das war ein grossartiger Sommer, der uns und unseren rund 40 Mitarbeitenden viel Freude bereitet und uns natürlich auch gefordert hat. Quasi von 0 auf 180 sind wir mit der Veranda Pellicanò im Juli gestartet, nachdem wir fast ein … Weiterlesen
Wie viel Verantwortung kann dem Fussball delegiert werden?
Im Samstagsinterview vom Bund und Tagesanzeiger gehe ich dieser Frage nach. Dabei wurde mir die Möglichkeit gegeben in die Tiefe zu gehen und so auch eine Kontroverse zu öffnen. Wichtig scheint mir, dass genau diese Fragestellung nicht eine fussballtypische Fragestellung … Weiterlesen