Rücktritt aus dem Grossen Rat
Heute habe ich dem Ratsbüro meinen Rücktritt aus dem Grossen Rat per 30. April 2024 mitgeteilt. In meinem 12. Amtsjahr ist Schluss – und das ist gut so.
Nach so vielen Jahren in der parlamentarischen Politik kommt man natürlich in die Versuchung, sich zu fragen, was habe ich denn bewegen können – was habe ich erreicht?
Klar; Wirt:innen in Basel erhalten dank dem «Wirtepatent Light» schneller, kostengünstiger und einfacher die Möglichkeit, ein oder mehrere Restaurants zu führen. Die Sportvereine von Basel-Stadt haben Anspruch auf einen zusätzlichen Förderbeitrag von insgesamt 1Mio im Jahr. Die schulischen Sportanlagen müssen nun laut Gesetz auch in den Ferien offen haben. In den Jugendzentren viel das veraltete, präventionsfeindliche Alkoholverbot und die offizielle Nachtruhezeit in Basel wurde auf 23Uhr verlängert, was uns dem Süden etwas näherbringt. In der Corona-Zeit war Basel-Stadt einer der ersten Kantone, der ein Hilfsprogramm für die Hotel- und Gastrobetriebe in der Grössenordnung von 15Mio auf die Beine stellte. Und ich bin sicher, das 50m-Schwimmbecken in Basel wird gebaut werden und Basel-Stadt ist nicht und wird auch in Zukunft nicht dem verschärften „Hooligan-Konkordat“ beitreten Stephanie Eymann.
Alles beispielhafte Vorhaben, die aus meiner Feder stammten, aber schlussendlich – und das ist mir wichtig – in aller Bescheidenheit nur möglich wurden, da ich eingebunden war in eine selbstbewusste SP-Fraktion, die mit ihrer vollen Kraft mich unterstützte und dank Menschen anderer Parteien und Organisationen, die an kompromissbereiter politischer Arbeit interessiert waren. Diese Erfahrung nehme ich gerne mit, weil sie zeigt, dass unser politisches System – trotz aller Unkenrufen – nicht nur funktioniert, sondern für die täglichen Freiheiten, die wir als selbstverständlich erachten, essentiell ist.
«Hinter die Kulissen des schwarz-weiss Denkens schauen und gegen unrealistische gesellschaftliche Idealbilder und Erwartungen ankämpfen. Glaubt an die Fähigkeiten von uns Menschen und wehrt sich gegen ein zunehmendes Benimmdiktat und eine Verbotskultur.» Dieser Satz steht bald 12 Jahren auf meiner persönlichen Website. Ein humanistisches Menschenbild, durchaus verknüpft mit einer staatkritischen Seite und einem Liberalismus, der den Menschen und den Sozialen Frieden ins Zentrum stellt, zu vertreten, leitete mich. Es hat grosse Freude gemacht und Zufriedenheit gebracht – ein grosses Dankeschön an alle Unterstüzter:innen und Begleiter:innen.