Archiv der Kategorie Politik

Vorstoss für eine attraktive Preispolitik und eine Veranstaltungsvielfalt in der „neuen“ St. Jakobshalle

Die St. Jakobshalle wird zu einer der modernsten Sport- und Veranstaltungshalle in der Schweiz. Infrastruktur, Lage und Grössenordnung ermöglichen Anlässe aus verschiedensten Sparten. Für den Standort Basel ist eine möglichst hohe Diversität von Veranstaltungen interessant. Es wird wichtig sein, dass … Weiterlesen

12. November 2017 von thomas
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Einbürgerungen waren mal ein Zeichen der Stärke unseres Landes

Per 1. Januar 2018 tritt das von Nationalrat im 2014 verabschiedete neue Bürgerrechtsgesetz in Kraft. Das Gesetz beinhaltet verschiedene Verschärfungen, gegen die die SP im Nationalrat ankämpfte und leider unterlag. Auf kantonaler Ebene verblieb daher nur noch wenig Spielraum, den die SP … Weiterlesen

25. Oktober 2017 von thomas
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Die Verkehrs- und Mobilitätssituation auf dem St. Jakob-Areal muss von beiden Kantonen überprüft und verbessert werden!

Nachdem der Basler Grosse Rat bereits am 7. Juni 2017 meinen Vorstoss betreffend ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal überwiesen hat, wurde das gleichlautende Postulat von Landrat Jan Kirchmayr heute erfreulicherweise auch vom Landrat Basel-Landschaft überwiesen. Die beiden Kantone sind … Weiterlesen

28. September 2017 von thomas
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Die Wirtschaft im Legislaturplan der Wirtschaft bleibt offen

Ich habe mir heute den «Legislaturplan der Wirtschaft» genauer angeschaut. Vielen Forderungen kann ich positiv folgen, einige stelle ich in Frage (z.B. die Senkung der Vermögenssteuer, Gundelitunnel..) und andere fehlen mir gänzlich (z.B. Förderung von Startups, Bekämpfung von künstlich hochgehalten Preise für … Weiterlesen

24. Juli 2017 von thomas
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Die öffentliche Ausschreibung des Caterings für die St. Jakobshalle wirft Fragen auf

Cateringeinnahmen sind für kleine und mittlere Veranstalter überlebenswichtig. Sie können nicht auf ausverkaufte Hallen und dementsprechende Ticketerlöse zurückgreifen. Dementsprechend hart sind auch die Sponsoring-Verhandlungen, die nicht selten in Naturalspenden oder den günstigeren Bezug von Waren mündet. Die soeben erfolgte Ausschreibung des … Weiterlesen

18. Juli 2017 von thomas
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BVB & Co.: Das Pendel schwingt zurück

Bei den ersten Vorkommnissen rund um die BKB und die BVB forderten wir (das Parlament), dass die Regierung mehr in die Verantwortung genommen werden muss und delegierten u.A. die Wahl des Verwaltungsrates und die Erstellung einer Eignerstrategie – im Sinne … Weiterlesen

05. Juli 2017 von thomas
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Bleiben unsere Sport- und Schulsportanlagen – wie es das angepasste Gesetz verlangt – über die Sommerferien offen?

Zitat Thomas Mattig, Direktor Gesundheitsförderung Schweiz, im Interview: „Ein einfaches Mittel ist etwa auch, Pausenplätze oder Turnhallen zusätzlich am Wochenende und in den Schulferien zu öffnen. Hier lassen sich viele Massnahmen ergreifen, die einen positiven Einfluss auf die Gesundheit haben.“ Ich … Weiterlesen

27. Juni 2017 von thomas
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St. Jakobs-Areal soll in Konkurrenz mit dem Veranstaltungsort Zürich treten können

Basel ist für Grossanlässe äusserst attraktiv, da sich in kürzester Distanz drei Areale/Gebäulichkeiten von verschiedener Grösse für Grossveranstaltungen befinden: Der St. Jakob-Park mit 38’000 Sitzplätzen (bei Konzerten bis 40’000 Plätze), die sanierte St. Jakobshalle mit 12’000 Sitzplätzen und die St. … Weiterlesen

07. Juni 2017 von thomas
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Raus aus der „Shopping-Schockstarre „

Empfiehlt nicht nur dem Gewerbeverband Basel-Stadt diesen Artikel aus der Sonntagszeitung (Seite 1, Seite 2)  zu lesen: Der Artikel zeigt in kompakter Form auf, wie sich unsere Einkaufslandschaft – gerade auch in der Freie Strasse – in den nächsten Jahren … Weiterlesen

29. Mai 2017 von thomas
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Tickt Basel ab Sonntag ein ganz klein wenig gesellschaftsliberaler?

In den vergangenen Wochen setzte ich mich in einem überparteilichen Komitee (www.jugendschutz-ja) dafür ein, dass den Jugendzentren in Basel zeitgemässe gesetzliche Grundlagen in der Frage von Alkohol und Jugendschutz zur Verfügung stehen. Der Grosse Rat hat eindrücklich mit überwältigender Mehrheit … Weiterlesen

20. Mai 2017 von thomas
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Kommt heraus: Die neuste Kriminalitätsstatistik ist da!

Es ist immer wieder interessant, den Reflex nach der Bekanntgabe von Zahlen in Verbrechen-Statistiken zu verfolgen. Im Fussball ist es die sogenannte Hooligandatenbank und bei den Straftaten in den Städten und Kantonen ist es die Kriminalstatistik.

28. März 2017 von thomas
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Das Taxi-Uber hin- und her

Der Taxi-Uber-Streit ist in Basel eskaliert und die bz nimmt das Thema auch in einem Kommentar auf. Meine Meinung dazu: Wenn durch Uber die kartellartigen Taxizentralen-Strukturen inkl. Betriebsvorgaben torpediert werden und TaxifahrerInnen zu Uber wechseln, muss das in der derzeitigen … Weiterlesen

01. März 2017 von thomas
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Wir fordern: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz

Regierungsrat und das zuständige Departement (Präsidialdepartement) stellten sich in den vergangenen Jahren stets kritisch zu einem Schweizer Sportmuseum innerhalb der Basler Museumslandschaft. Grosser Rat und Regierung liefern sich ein dauerndes Hin und Her. In den vergangenen Jahren hat der Grosse Rat … Weiterlesen

10. Februar 2017 von thomas
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Bonuszahlungen für Spitalärzte auch in Basel-Stadt?

Führt der Profitdruck in unseren Spitälern zu einem Bonus-Anreizsystem, das unser Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses bringt und unsere Krankenkassenprämien steigen und steigen lässt? Ein Artikel der NZZaSo lässt Ärzte zu Wort kommen, die Alarm schlagen. Bonuszahlungen sind in … Weiterlesen

11. November 2016 von thomas
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Markus Somm in seinem Jammertal

Markus Somm verfolgt permanent und nun auch in seinem neusten Kommentar die These, LinkswählerInnen mobilisieren sich durch ihre Abhängigkeit zum Staat. Er liegt mit dieser These falsch. Er macht es sich zu einfach und offenbart hier augenscheinlich sein Unvermögen oder … Weiterlesen

30. Oktober 2016 von thomas
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Sportanlagen nun für Vereine auch während den Ferien und an Wochenenden offen

Ein klaren Entscheid des Grossen Rates: Die Schulen und das Sportamt Basel-Stadt müssen nun dafür sorgen, dass alle Sportanlagen – auch in ausserschulischen Zeiten – während des ganzen Jahres den EinwohnerInnen und Einwohnern unserer Stadt zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. … Weiterlesen

02. Oktober 2016 von thomas
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Endlich handeln!

Als Politiker handle ich im Auftrag meiner Wählerschaft. Während meiner Amtszeit begleitet mich bei meiner Meinungsbildung und Positionsergreifung immer auch die Frage nach dem richtigen Handeln. Was macht richtiges Handeln aus und wann ist Handeln richtig? Meine frühere Tätigkeit inmitten eines hoch … Weiterlesen

02. Oktober 2016 von thomas
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Abschaffung des Wirtepatents in Basel-Stadt

Die bestehenden Auflagen um in Basel-Stadt einen Gastronomiebetrieb führen zu dürfen sind sehr hoch. Kontrollen finden regelmässig statt. Die Bewilligung zur Führung eines Restaurationsbetriebes wird an persönliche Anforderungen wie den Leumund geknüpft. Ein zusätzliches Wirtepatent, dem eine 20 tägige „Schnellbleiche“ … Weiterlesen

15. September 2016 von thomas
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Keine neuen Lieferanten-Exklusivverträge der Stadt Basel!

Telebasel berichtete über einen weiteren Exklusivvertrag der Stadt Basel. Dieses Mal mit Feldschlösschen. Meine Haltung dazu ist klar: Exklusivverträge machen für die Stadt Basel wirtschaftlich nur auf den ersten Blick Sinn. Vor allem für kleinere und mittlere Veranstalter – die … Weiterlesen

27. August 2016 von thomas
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Diagnose: nicht zu Ende gedacht!

Der Meinungsbeitrag von Gewerbedirektor Gabriel Barell „Diagnose Realitätsverlust“ darf nicht unkommentiert stehen bleiben: Die Wirtschaftspolitik der SP soll die Unternehmen, laut Gabriel Barell, nur als Gegner betrachten. Für eine Analyse des Gewerbeverbandsdirektors höchst erstaunlich, findet er darin kein Wort über die … Weiterlesen

22. August 2016 von thomas
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