Eine Bausünde muss behoben werden

Das Breite-Quartier liegt zwischen Birsmündung und mit direktem Rheinanschluss an einer ausserordentlich attraktiven Lage in unserer Stadt. Gleichzeitig wird das Quartier durch die Osttangente und die Zürcherstrasse so stark belastet, dass nicht nur die Lebensqualität darunter leidet, sondern die Quartierentwicklung negativ tangiert wird. Die bzBasel berichtete.

Stadtentwicklung heisst nicht nur Erneuerung und Transformation. Stadtentwicklung bedeutet auch, dass Bausünden und Fehlplanungen behoben werden müssen. Der Kanton muss Gelder bereitstellen, die eine Lösung über dem gesetzlichen Minimum des Bundes erlaubt.

Aus einer grossen Sünde kann auch ein grosser Wurf entstehen.

09. Februar 2018 von thomas
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Angestellte privater Sicherheitsfirmen sollen in Zukunft Bewilligungsvoraussetzungen erfüllen müssen

Innerhalb von fünf Jahren gab es in der Schweiz knapp 700 Firmengründungen im Bereich privater Sicherheit. Im Speziellen zugenommen haben die Anbieter von Überwachungs- und Alarmsystemen und vor allem private Wach- und Sicherheitsdienste. Tätigkeitsbereiche also, in denen es zu Überschneidungen mit der Polizeiarbeit kommt. Im öffentlichen Raum – im Zuständigkeitsgebiet der Polizei – werden immer mehr Aufgaben von privaten Sicherheitsdiensten übernommen. Es besteht die Gefahr, dass das Gewaltmonopol des Staates ausgehöhlt wird. Zudem kann nicht gewährleistet werden, dass Mindeststandards in Ausbildung, Führung und Aufsicht – dies im Unterschied zur Polizei – eingehalten werden.

In Zukunft sollen in Basel-Stadt auch die Angestellten einer privaten Sicherheitsfirma – nicht nur deren Geschäftsführer – einer Bewilligungspflicht unterstehen und Kriterien im Bereich Ausbildung und persönlichen Voraussetzungen erfüllen. Mein Vorstoss wurde heute mit 74Ja zu 17Nein überwiesen:

 

08. Februar 2018 von thomas
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Historisches Museum Basel (HMB) verpasst eine grosse Chance!

Die BzBasel berichtet über die ablehnende Haltung seitens der HMB-Kommission eine enge Kooperation mit dem Sportmuseum einzugehen. Dabei: Die Idee  bzw. die Absicht mit dem HMB zusammen zu arbeiten war in den Gesprächen ein Argument des Präsidialdepartments das Sportmuseum nicht mehr separat unterstützen zu wollen. Eine solche Kooperation wäre inhaltlich und strukturell begrüssenswert. Die Verweigerungs-Haltung der HMB-Kommission eröffnet Fragen. Die Museumsstrategie formuliert die klare Zielsetzung (5.3.) der Kooperation unter den Museen. Ebenfalls wird unter den Massnahmen folgendes formuliert: Strukturelle Anpassungen eines Museums und/oder spezifische Leistungsaufträge, die über den Grundauftrag hinausgehen, werden entsprechend dem politischen Willen in den Globalbudgets ebenfalls reflektiert (5.2.1).

Der politische Auftrag bezüglich des Sportmuseums wurde fünf (!) Mal seitens des Grossen Rates klar ausgesprochen. Der Grundauftrag des HMB würde nicht mal strapaziert. Ich erwarte daher vom zuständigen Departement, dass die Verantwortlichen mit dem HMB und dem Sportmuseum gemeinsam ein Gespräch führen und im Rahmen der Leistungsvereinbarungen resp. des Globalbudgets nach Lösungen suchen, die Sammlung und das Wirken des Sportmuseums in eine enge Kooperation mit dem HMB zu bringen. Klar ist – für das historische Museum wäre die Erweiterung ihrer Sammlung mit sporthistorischen Exponaten eine attraktive Möglichkeit Zeitgeschichte zu erzählen. Diese Chance vorbei ziehen zu lassen müsste schon fast als fahrlässig bezeichnet werden.

 

17. Januar 2018 von thomas
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Bewilligungspflicht für private Sicherheitsangestellte

Innerhalb fünf Jahren gab es knapp 700 Firmengründungen im Bereich privater Sicherheit. Es kommt immer mehr zu Überschneidungen mit der Polizeiarbeit. Mit den heutigen gesetzlichen Grundlagen kann nicht gewährleistet werden, dass Mindeststandards in Ausbildung, Führung und Aufsicht, der in diesem Bereich tätigen Personen, eingehalten werden. Das ist besorgniserregend. Es besteht die Gefahr, dass das Gewaltmonopol des Staates ausgehöhlt wird. Weiterlesen →

11. Dezember 2017 von thomas
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Einblick in mein Arbeitsfeld bei der SFL

Es freut mich, dass ich mit dem soeben erschienenen Jahresbericht der Swiss Football League (SFL) einen Einblick in mein spannendes, herausforderndes und gleichzeitig befriedigendes Arbeitsfeld innerhalb der Welt des Fussballs geben kann.

Unser Jahresbericht widmet sich dieses Jahr schwerpunktmässig dem Thema Corporate Social Responsibility. „Der Fussball beeinflusst die Menschen über die Stadiongrenzen hinaus. Er steht in der Verantwortung, sich für eine Gesellschaft zu engagieren, in der Benachteiligte und Schwächere nicht ausgeschlossen, sondern gefördert werden.“, sagt Heinrich Schifferle, Präsident der SFL im Vorwort.

Text Schwerpunkt CSR

Ganzer SFL-Jahresbericht 2016/2017

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17. November 2017 von thomas
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Vorstoss für eine attraktive Preispolitik und eine Veranstaltungsvielfalt in der „neuen“ St. Jakobshalle

Die St. Jakobshalle wird zu einer der modernsten Sport- und Veranstaltungshalle in der Schweiz. Infrastruktur, Lage und Grössenordnung ermöglichen Anlässe aus verschiedensten Sparten. Für den Standort Basel ist eine möglichst hohe Diversität von Veranstaltungen interessant. Es wird wichtig sein, dass sich kommerzielle Überlegungen der Hallenleitung und Förderungsziele des Kantons gut die Waage halten. Da die St. Jakobshalle zu 100% im Besitz unseres Kantons ist, kann die reine Fokussierung auf hohe Renditezielsetzungen zu Gunsten einer möglichst breiten Nutzung erweitert werden. Weiterlesen →

12. November 2017 von thomas
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Einbürgerungen waren mal ein Zeichen der Stärke unseres Landes

Per 1. Januar 2018 tritt das von Nationalrat im 2014 verabschiedete neue Bürgerrechtsgesetz in Kraft. Das Gesetz beinhaltet verschiedene Verschärfungen, gegen die die SP im Nationalrat ankämpfte und leider unterlag. Auf kantonaler Ebene verblieb daher nur noch wenig Spielraum, den die SP Basel-Stadt aber mit einer wichtigen Gesetzesänderung zu Nutzen wusste.

Eine Einbürgerung war mal ein bewusstes Mittel zur Stärkung unseres Landes. Heute werden vor allem Einzelfälle als Negativbeispiele oder die Flüchtlingsthematik ins Zentrum gerückt und als Argumentation für eine restriktive Einbürgerungspraxis missbraucht. Die von rechts geprägte Migrationspolitik wird von diffusen Ängsten bis gar von Fremdenfeindlichkeit geleitet. Weiterlesen →

25. Oktober 2017 von thomas
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Die Verkehrs- und Mobilitätssituation auf dem St. Jakob-Areal muss von beiden Kantonen überprüft und verbessert werden!

Nachdem der Basler Grosse Rat bereits am 7. Juni 2017 meinen Vorstoss betreffend ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal überwiesen hat, wurde das gleichlautende Postulat von Landrat Jan Kirchmayr heute erfreulicherweise auch vom Landrat Basel-Landschaft überwiesen.

Die beiden Kantone sind nun beauftragt, die Verkehrssituation und die infrastrukturellen Voraussetzungen für alle Verkehrsteilnehmer auf dem St. Jakob-Areal zu überprüfen und Verbesserungen zu erzielen. Schon heute zeigt sich, dass die Verkehrssituation bei Anlässen von nationaler/internationaler Bedeutung deutlich an ihre Grenzen stösst. Es zeichnet sich ab, dass die sanierte St. Jakobshalle für Veranstalter äusserst attraktiv werden wird uns zusätzliche Grossanlässe anziehen wird.

Das heutige Gelände rund um die St. Jakobshalle und den St. Jakob-Park nützt sein Potential bei Grossanlässen schlecht aus. Fussgänger- und Verkehrsströme konkurrenzieren sich, führen zu Überlastung und stellen gar ein Sicherheitsrisiko dar. Nur mit grossem Aufwand können Polizei und Veranstalter die Situation im Griff behalten. Nachbargemeinden und direkt anliegende Quartiere tragen die Konsequenzen aus dieser Situation und leiden darunter. Weiterlesen →

28. September 2017 von thomas
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Die Wirtschaft im Legislaturplan der Wirtschaft bleibt offen

Ich habe mir heute den «Legislaturplan der Wirtschaft» genauer angeschaut. Vielen Forderungen kann ich positiv folgen, einige stelle ich in Frage (z.B. die Senkung der Vermögenssteuer, Gundelitunnel..) und andere fehlen mir gänzlich (z.B. Förderung von Startups, Bekämpfung von künstlich hochgehalten Preise für Importgüter, …).

Was ich aber bei einem solchen Papier essentiell fände ist, dass mir der Erarbeitungs- und Verabschiedungsprozess transparent gemacht wird. Leider finde ich im Bericht kein Wort darüber. Am Schluss jeder Forderung heisst es jeweils «Die Wirtschaft erwarten, die Wirtschaft fordert». Hier möchte ich als Leser und als politischer Mitentscheider wissen, wie die Forderungen zu Stande kamen, wer sie unterstützt und wer nicht. Erst so wird meines Erachtens ein Legislaturplan für die Politik wirklich nutzbar.

 

24. Juli 2017 von thomas
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Die öffentliche Ausschreibung des Caterings für die St. Jakobshalle wirft Fragen auf

Cateringeinnahmen sind für kleine und mittlere Veranstalter überlebenswichtig. Sie können nicht auf ausverkaufte Hallen und dementsprechende Ticketerlöse zurückgreifen. Dementsprechend hart sind auch die Sponsoring-Verhandlungen, die nicht selten in Naturalspenden oder den günstigeren Bezug von Waren mündet.

Die soeben erfolgte Ausschreibung des Erziehungsdepartementes betreffend Lieferungen von Getränken und Fleischwaren an die St. Jakobshalle weist darauf hin, dass die St. Jakobshalle in Zukunft das Catering «in-house» anbieten möchte und die Veranstalter das Catering über die St. Jakobshalle beziehen müssten. Für Grossveranstalter, welche das Catering sowieso ausgelagert haben, macht solch eine Lösung Sinn. Für kleinere und mittlere Veranstalter bedeutet dies jedoch Einnahmeausfälle und Sponsoring-Verträge, die nicht mehr erfüllt werden können.

Heute sind Mischformen in der St. Jakobshalle möglich. So gilt es vom Regierungsrat in Erfahrung zu bringen, welches Cateringmodell er für die «neue» St. Jakobshalle vorsehen möchte. Dieses wird nicht nur die Angebotsvielfalt – , sondern direkt die zukünftige Ausrichtung bzw. Veranstaltungsbreite der St. Jakobshalle, beeinflussen.

Ein No-Go wäre, wenn die bereits heute fragwürdige Leitungsstruktur (Geschäftsführer angestellt über das Erziehungsdepartement und gleichzeitig am Umsatz über die eigene Firma beteiligt) mit einer weiteren Einkommensquelle ausgestattet würde.

Eine gemeinsame Interpellation soll Antwort bringen.

 

18. Juli 2017 von thomas
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BVB & Co.: Das Pendel schwingt zurück

Bei den ersten Vorkommnissen rund um die BKB und die BVB forderten wir (das Parlament), dass die Regierung mehr in die Verantwortung genommen werden muss und delegierten u.A. die Wahl des Verwaltungsrates und die Erstellung einer Eignerstrategie – im Sinne einer klaren «Good Governance» – an den Regierungsrat. Die Aufsichtsrechte- und pflichten der Exekutive sollten damit gestärkt werden. Nun wird mit einer Motion gefordert, dass das Parlament wieder mehr Verantwortung übernimmt in dem z.B. die Eignerstrategie von der Legislative verabschiedet wird. Das Pendel schwingt also wieder zurück. Dieses Hin- und Her zeigt deutlich auf, dass die jetzigen Konstrukte der Betriebe mit öffentlich-rechtlichem Charakter einem Strukturfehler unterliegen. Ich muss kein Wahrsager sein, wenn ich glaube, dass wir bald die gleiche Diskussion bei der IWB führen werden…

Die Prüfung einer Wiedereingliederung der öffentlich-rechtlichen Anstalten ist also durchaus angebracht.

 

 

05. Juli 2017 von thomas
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Bleiben unsere Sport- und Schulsportanlagen – wie es das angepasste Gesetz verlangt – über die Sommerferien offen?

Zitat Thomas Mattig, Direktor Gesundheitsförderung Schweiz, im Interview: „Ein einfaches Mittel ist etwa auch, Pausenplätze oder Turnhallen zusätzlich am Wochenende und in den Schulferien zu öffnen. Hier lassen sich viele Massnahmen ergreifen, die einen positiven Einfluss auf die Gesundheit haben.“

Ich gehe davon aus, dass meine Motion betreffend Öffnung der Sportanlagen während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten nun auch in den Sommerferien umgesetzt wird.

Ich werde nach den Sommerferien mit einer Interpellation nachfragen, wie dieses angepasste Gesetz bei den Sport- und Schulsportanlagen umgesetzt wurde. Auch nimmt mich Wunder, ob diese zusätzliche zeitliche Nutzungsmöglichkeit – im Sinne der Gesundheitsförderung – bekannt gemacht wurde.

27. Juni 2017 von thomas
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St. Jakobs-Areal soll in Konkurrenz mit dem Veranstaltungsort Zürich treten können

Basel ist für Grossanlässe äusserst attraktiv, da sich in kürzester Distanz drei Areale/Gebäulichkeiten von verschiedener Grösse für Grossveranstaltungen befinden: Der St. Jakob-Park mit 38’000 Sitzplätzen (bei Konzerten bis 40’000 Plätze), die sanierte St. Jakobshalle mit 12’000 Sitzplätzen und die St. Jakob-Arena mit 6’000 Plätzen (bei Anlässen bis 8’000 Plätze).

Mit der grösseren Kapazität der neuen St. Jakobs-Halle und deren Modernisierung ist davon auszugehen, dass in Zukunft in Basel noch mehr Grossanlässe stattfinden werden. Weiterlesen →

07. Juni 2017 von thomas
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Raus aus der „Shopping-Schockstarre „

Empfiehlt nicht nur dem Gewerbeverband Basel-Stadt diesen Artikel aus der Sonntagszeitung (Seite 1, Seite 2)  zu lesen: Der Artikel zeigt in kompakter Form auf, wie sich unsere Einkaufslandschaft – gerade auch in der Freie Strasse – in den nächsten Jahren verändern könnte/müsste und wie Entwicklung das veränderte Einkaufsverhalten antizipiert.

Innovationen wie Pop-up-Stores, die Schaffung von kleineren günstigeren Verkaufsflächen (Showrooms) kombiniert mit Online-Bestellung und Beratung, Gastronomie und Shopping vereint, stationäres Produkte Virtual Reality mit vorort Fachpersonen, moderne App-Technologie, Verkaufsfläche für Drittanbieter – um nur einige Vorschläge zu nennen.

Es wäre DIE Gelegenheit in Basel nicht nur über Parkplätze, Parkgebühren und Einkaufstourismus zu diskutieren, sondern dafür zu sorgen, dass die Rahmenbedingungen und Bewilligungsvorgaben auf diese Innovationen vorbereitet sind. Auch gilt es das Know-how aus anderen Städten und Unternehmen nach Basel zu holen und den hiesigen Geschäftsinhabern und Interessenten zur Verfügung zu stellen.

Das wäre doch eine produktive und konstruktive Chance (auch) für den Gewerbeverband Basel-Stadt, das Bau-und Verkehrsdepartement, das Präsidialdepartement und ein Ausweg aus der momentanen «Schockstarre»!

29. Mai 2017 von thomas
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Tickt Basel ab Sonntag ein ganz klein wenig gesellschaftsliberaler?

In den vergangenen Wochen setzte ich mich in einem überparteilichen Komitee (www.jugendschutz-ja) dafür ein, dass den Jugendzentren in Basel zeitgemässe gesetzliche Grundlagen in der Frage von Alkohol und Jugendschutz zur Verfügung stehen.

Der Grosse Rat hat eindrücklich mit überwältigender Mehrheit ein generelles Alkoholverbot in Jugendzentren abgeschafft. Leider wurde dagegen – insbesondere aus Kreisen der Abstinenzbewegung – das Referendum ergriffen. Ich bringe einer Bewegung, die den Verzicht auf Alkohol als ihren Lebensgrundsatz propagiert, grossen Respekt entgegen. Ich wehre mich aber dagegen, wenn solche Grundsätze verallgemeinert werden und als einzig richtiger Weg ideologisiert wird. Weiterlesen →

20. Mai 2017 von thomas
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Kommt heraus: Die neuste Kriminalitätsstatistik ist da!

Es ist immer wieder interessant, den Reflex nach der Bekanntgabe von Zahlen in Verbrechen-Statistiken zu verfolgen. Im Fussball ist es die sogenannte Hooligandatenbank und bei den Straftaten in den Städten und Kantonen ist es die Kriminalstatistik. Weiterlesen →

28. März 2017 von thomas
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Das Taxi-Uber hin- und her

Der Taxi-Uber-Streit ist in Basel eskaliert und die bz nimmt das Thema auch in einem Kommentar auf.

Meine Meinung dazu: Wenn durch Uber die kartellartigen Taxizentralen-Strukturen inkl. Betriebsvorgaben torpediert werden und TaxifahrerInnen zu Uber wechseln, muss das in der derzeitigen Situation ausgehalten werden. Nur der jetzige Prozess birgt die Chance, veraltete und verkrustete Strukturen zum Wanken zu bringen. Es macht keinen Sinn, Themen wie Arbeitnehmerschutz, Sozialleistungen, Lohn, Versicherungen mit den Abhängigkeiten zwischen Taxifahrern und Taxibetreibern innerhalb der heutigen Form zu werten. Das aktuelle Lohnniveau der Taxifahrer kann kein Zukunftsmodell sein und ist genauso sozial fragwürdig wie die ungeklärte Situation – insbesondere bei UberPop.

01. März 2017 von thomas
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Wir fordern: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz

Regierungsrat und das zuständige Departement (Präsidialdepartement) stellten sich in den vergangenen Jahren stets kritisch zu einem Schweizer Sportmuseum innerhalb der Basler Museumslandschaft. Grosser Rat und Regierung liefern sich ein dauerndes Hin und Her. In den vergangenen Jahren hat der Grosse Rat nicht weniger als vier Mal seinen Willen bekundet, das Sportmuseum Schweiz als ein Museum für Kultur- und Zeitgeschichte zu unterstützen. Letztmals an seiner Sitzung vom 18. Januar.

Diese Planungsunsicherheit und die unattraktiven Örtlichkeiten machen es dem Museum schwierig sich mit seiner wertvollen Sammlung als sporthistorisches Museum zu entfalten. Fehlentscheidungen innerhalb den Führungsstrukturen waren für eine erfolgreiche Entwicklung auch nicht förderlich. Grossräte aus verschiedenen politischen Lagern möchten diesem Hin und Her, das einem Trauerspiel unserer sportaffinen Stadt gleichkommt, nicht länger zusehen und fordern in einem politischen Vorstoss eine Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz. Weiterlesen →

10. Februar 2017 von thomas
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Bonuszahlungen für Spitalärzte auch in Basel-Stadt?

Führt der Profitdruck in unseren Spitälern zu einem Bonus-Anreizsystem, das unser Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses bringt und unsere Krankenkassenprämien steigen und steigen lässt?

Ein Artikel der NZZaSo lässt Ärzte zu Wort kommen, die Alarm schlagen. Bonuszahlungen sind in Schweizer Unternehmungen keine Seltenheit und stehen immer wieder im Zentrum der Kritik. Es wird versucht mit gesetzlichen Vorgaben Auswüchsen zu begegnen. Im Gesundheitswesen sind Bonuszahlungen und Profitvorgaben kein öffentliches Thema. Unsere Gesundheit ist uns heilig – unsere Ärzteschaft geniesst ein hohes Vertrauen und Ansehen. Eine unheilige Allianz, die zu einer kostentreibenden Geschäftspraxis ins unseren Spitälern führt? Weiterlesen →

11. November 2016 von thomas
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Markus Somm in seinem Jammertal

Markus Somm verfolgt permanent und nun auch in seinem neusten Kommentar die These, LinkswählerInnen mobilisieren sich durch ihre Abhängigkeit zum Staat. Er liegt mit dieser These falsch. Er macht es sich zu einfach und offenbart hier augenscheinlich sein Unvermögen oder sein Unwille, die Entwicklung von politischen Haltungen in einer Stadt wie Basel nachvollziehen zu können. Weiterlesen →

30. Oktober 2016 von thomas
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