Einbürgerungen waren mal ein Zeichen der Stärke unseres Landes – Thomas Gander

Einbürgerungen waren mal ein Zeichen der Stärke unseres Landes

Per 1. Januar 2018 tritt das von Nationalrat im 2014 verabschiedete neue Bürgerrechtsgesetz in Kraft. Das Gesetz beinhaltet verschiedene Verschärfungen, gegen die die SP im Nationalrat ankämpfte und leider unterlag. Auf kantonaler Ebene verblieb daher nur noch wenig Spielraum, den die SP Basel-Stadt aber mit einer wichtigen Gesetzesänderung zu Nutzen wusste.

Eine Einbürgerung war mal ein bewusstes Mittel zur Stärkung unseres Landes. Heute werden vor allem Einzelfälle als Negativbeispiele oder die Flüchtlingsthematik ins Zentrum gerückt und als Argumentation für eine restriktive Einbürgerungspraxis missbraucht. Die von rechts geprägte Migrationspolitik wird von diffusen Ängsten bis gar von Fremdenfeindlichkeit geleitet. Pauschalisierungen diffamieren eine grosse Anzahl einbürgerungswilligen EinwohnerInnen. Eine Politik, die gerade auch in unserem Kanton stark hinterfragt werden muss. Der Kanton Basel-Stadt ist aufgrund seiner Grenzlage und seiner international ausgerichteten Wirtschaft ein besonderer Kanton. Ohne die Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften würde Basel an Stärke und Lebensqualität verlieren. Menschen sollen nicht nur als Arbeitskräfte geholt werden, sondern ihnen mit einem modernen Einbürgerungsverfahren begegnet werden, das Zughörigkeit und Mitbestimmung als ein wichtiges gesellschaftliches Potential betrachtet.

Im Rahmen der Grossratssitzung vom 19.10.2017 ist es der SP Basel-Stadt, zusammen mit dem Grünen Bündnis und mit Unterstützung der GLP, gelungen ins Gesetz aufzunehmen, dass in Zukunft AusländerInnen, welche die obligatorische Schule in der Schweiz und die Sekundarstufe I im Kanton besucht haben, während dem Einbürgerungsverfahren keinen zusätzlichen Beleg über geographische, historische und gesellschaftliche Grundkenntnisse unseres Landes und unseres Kantons mehr ablegen müssen. Vielmehr wird die Absolvierung der obligatorischen Schule als wichtiger Integrationsfaktor anerkannt.

An der Sitzung konnte ich das Fraktionsvotum (Audiodatei) halten.

25. Oktober 2017 von thomas
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