Referendum gegen Asylgesetzrevision: Ja oder Nein?

Meine ersten Gedanken dazu

Wenn Grundwerte und Grundrechte einer „Parteistrategie“ unterliegen ist eine sachliche Diskussion gefährdet. Geschwächt werden Asylsuchende nicht bei einer allfälligen Niederlage beim Asylgesetzreferendum sondern von einer Politik, welche zu wenig konsequent darin ist, die Rechte von Minderheiten zu verteidigen. Politik soll nicht durch Taktik geleitet sein, auch wenn die aktuelle breite öffentliche Meinung anderes sagt. Ist das naiv…? Dann erst recht!

 

11. November 2012 von thomas
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