Lösungen, Lösungen und Lösungen
Vor kurzem erhielt ich als Grossratskandidat von der Tageswoche einen Brief mit folgender Bitte:
In einem zweiten Schritt möchten wir nun Sie, liebe Kandidatinnen und Kandidaten, bitten, zu den zwölf grössten Herausforderungen unserer Stadt kurz Stellung zu nehmen. Sagen Sie uns und unseren Leserinnen und Lesern möglichst rasch, wie Sie die einzelnen Probleme beurteilen und wie sie Ihrer Ansicht nach gelöst werden könnten.
Meine Gedanken dazu
Ich soll also zu den zwölf grössten Herausforderungen unserer Stadt meine Lösungsvorschläge rasch vorstellen! Zugegeben, ich war gerade etwas perplex und überfordert. Gleichzeitig fragte ich mich: Ist es überhaupt die primäre Aufgabe eines Mitgliedes vom Grossen Rat Lösungen zu entwicklen und vorzuschlagen? Zentrale Aufgaben eines Parlamentes sind nach meinem Verständnis, einerseits die Gesetzgebung (und diese ist oft nicht der Lösung erstes sinnvolles Mittel…) und andererseits die Wahrnehmung der Oberaufsicht über Regierung und Verwaltung. In Basel-Stadt haben wir rund 7’500 staatliche Vollzeitstellen und zusätzlich subventionierte Institutionen, welche im Dienste unserer Stadt in verschiedenen Abteilungen und Bereichen arbeiten. Ist meine Erwartung falsch, dass diese Stellen primär dem Auftrag nachgehen sollen, Lösungen in ihren (Fach-)Bereichen, für die von der Bevölkerung erkannten und von den Grossräten/innen in den politischen Prozess eingebrachten Problem und Herausforderungen, zu entwickeln und durchzuführen?
Als (neuer?) Grossrat von Basel-Stadt möchte ich mich gerne den vielfältigen Anliegen der Bevölkerung und den Herausforderungen der Stadt annehmen. Gleich für alle Anliegen einen Lösungsvorschlag bereit zu halten, erachte ich jedoch als Beginn (m)einer Selbstüberschätzung… Als Grossrat möchte ich jedoch dafür sorgen, dass an Lösungen fach- und departementsübergreifend und mit konstruktiver Energie gearbeitet wird. Mit konkreten (parlamentarischen) Fragen möchte ich diesen Prozess in Gang, aber auch unter Aufsicht behalten. Wenn ich eine fundierte „Lösungsidee“ habe, bringe ich diese gerne auch ein.
Hat nicht die Erwartungshaltung an die Politik, ständig und sofort Lösungen produzieren zu müssen, statt zuerst nachzudenken und Experten und Betroffene (!) miteinzubeziehen, den Effekt, dass Debatten – mitgeprägt von den ideologischen Grenzen der eigenen Partei – eher in Polemik enden, an Realitätsbezug mangeln und oft nicht die Lösung im Zentrum steht, sondern die Profilierung des Politikers oder der Partei?
Trotzdem werde ich den Fragebogen der Tageswoche ausfüllen. Ich hoffe, mir wird verziehen, dass ich dann nicht für jedes Problem eine Lösung, sondern vielleicht „nur“ eine Frage habe. Gerne lasse ich mich aber in meiner Interpretation des politisches „Auftrages“ auch von anderen Ansichten der bisherigen Grossratsmitglieder inspirieren.