Blog Archiv
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Rücktritt aus dem Grossen Rat
Heute habe ich dem Ratsbüro meinen Rücktritt aus dem Grossen Rat per 30. April 2024 mitgeteilt. In meinem 12. Amtsjahr ist Schluss – und das ist gut so.Nach so vielen Jahren in der parlamentarischen Politik kommt man natürlich in die … Weiterlesen
Der Verein FC Basel 1893 soll den Stadioninnenraum übernehmen
Wie heute in der BZ zu lesen ist, soll in einem neuen Konstrukt die FC Basel 1893 AG den Stadioninnenraum von der Genossenschaft St. Jakob-Park übernehmen und so den Weg für die beiden Kantone frei machen, die Stadionsanierung – ohne … Weiterlesen
2G kann für Links keine Option sein
2G nimmt demokratische, freiheitsrechtliche und soziale Kollateralschäden in Kauf und kann für linke Politik keine Option sein. Das Grundrecht des Gesundheitsschutzes wird zusehends mit einer Logik ausgefüllt, welche einem Repressionsstaat Vorschub leistet und die wahren Mängel in dieser Pandemie verdeckt. … Weiterlesen
Was die derzeitige Corona-Politik mit Sicherheitspolitik zu tun hat
Als Sicherheitspolitiker bin ich mit der Frage der Risikoabwägung und der Risikotoleranz konfrontiert. Gerade bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Gefahrenbekämpfung stellt sich bekanntlich immer wieder die Frage der Verhältnismässigkeit, der Zweckbestimmung, der Erforderlichkeit – also der Rechtsstaatlichkeit von sicherheitspolitischen Massnahmen. … Weiterlesen
Kooperation: ein altes Konzept neu gedacht
Gerne mache ich auf ein spannendes Fachseminar, das ich mitleite, an der der Fachhochschule Nordwestschweiz aufmerksam. Es bringt Wirtschaftsunternehmen und Nonprofit Organisationen zusammen. Nicht nur in Krisen schaffen Kooperationen Lösungen! Für Wirtschaftsunternehmen wie auch für Nonprofit-Organisationen gewinnen die drei Dimensionen … Weiterlesen
Ein neues, ungewohntes Stigma für den OeV?
Ich lese das interessante Buch der Basler Verkehrs-Betriebe zum 125 Jubiläum (s. Bild) und staune über die eindrückliche Historie. Und ja, ich mache mir gleichzeitig in der neuen Situation Sorgen um den OeV. Der gestrige Entscheid zur Maskenpflicht wird den … Weiterlesen
Ich politisiere für ein mutiges, faires und weitsichtiges Basel!
Sicher – ein Slogan ist ein Slogan und dennoch war und ist dieser eine Leitlinie für mein poltisches Wirken. Ich freue mich darauf in den Wahlkampf für eine dritte Legislatur zu steigen. Das Politisieren für unseren Kanton macht mir grosse … Weiterlesen
Bundesdarlehen an Profifussballklubs sind keine gute Idee
Um sogleich Missverständnissen vorzubeugen. Ich halte den Schweizer Profifussball für systemrelevant. Die Frage, ob der Fussball einen Beitrag leisten kann, um die Herausforderungen, die auf die Corona-Krise folgen werden, anzugehen, kann ich aus meinen langjährigen Erfahrungen in diesem Sport mit … Weiterlesen
Lauter Gesichter. Nur Gesichter
Jetzt weiss ich, was ich in diesen digitalisierten Sitzungen vermisse: Die non-verbale Kommunikation. Wie vor dem eigenen Spiegelbild sitzend beobachten wir unsere Gesichter. Als seien wir in unserem Badezimmer mit Publikum. Das Viereck in der Videochatkammer zwingt uns, uns auf … Weiterlesen
Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft
Der private Konsum ist für über 50% der Wirtschaftsleistung verantwortlich. Er entscheidet über den Erfolg und Misserfolg von Geschäften und Unternehmen. Mit den Corona-Massnahmen wurde dieser Mechanismus künstlich ausser Kraft gesetzt. Mit den Lockerungen wird dieser langsam wieder in Bewegung … Weiterlesen
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Kommenumzugehen
Projekt- und Interimsmanagement: Ich leite oder begleite Veränderungs- und Entwicklungsprozesse dort wo Ängste entstehen können oder bereits Blockaden bestehen. Als Projekt- und Interimsmanager übernehme ich dort Verantwortung, wo Aufgaben, Projekte und Prozesse eine externe Intervention sinnvoll wird oder Vakanzen Unterstützung … Weiterlesen
Solidarität und Eigenverantwortung: Gerade jetzt
Eigenverantwortung reicht zur Bewältigung unserer ausserordentlichen Situation nicht aus. Die Gesundheit und schon gar nicht das Gesundheitswesen darf nicht im Namen selbstverantwortlichen Handelns von der Gemeinschaft wegdelegiert werden. Solch eine Delegation eines Gesunden an eine Risikoperson oder Erkrankte/n ist egoistisch … Weiterlesen
Ton-Protokoll zur Interpellation St. Jakobshalle
Am 4.12.2019 habe ich eine Interpellation zur St. Jakobshalle eingereicht. Am 11. Dezember wurde sie an der Sitzung vom Grossen Rat von Regierungsrat Conradin Cramer beantwortet. Ich konnte Stellung dazu nehmen. Hier die Tonaufzeichnung: Meine Stellungnahme: Die Ausführungen von … Weiterlesen
Ein gefährlicher überparteilicher Heilsbringer
Eine interessante und kontroverse Sonntagslektüre heute in der NZZaS mit dem Tiel: „Im Zweifel für die Freiheit, auch im Strafrecht“. In unserem Sicherheitsdenken entwickelt sich das Strafrecht und seine polizeilichen Mittel immer mehr zum Heilsbringer dafür, Taten präventiv verhindern zu … Weiterlesen
Was wird neu mit dem liberalisierten Gastgewerbegesetz?
Vor gut drei Jahren habe ich einen Anzug zur Abschaffung des Wirtepatents eingereicht. Nachdem die Regierung einen Ratschlag vorgelegt hatte, konnten Luca Urgese und ich, im Auftrag der beratenden Kommission, einen Kompromiss erarbeiten, der von allen Seiten getragen wird, wie … Weiterlesen
In eigener Sache: Ende Jahr verlasse ich die SFL
Ich habe mich dazu entschieden, meine Stelle bei der Swiss Football League (SFL) nach bald fünf Jahren Ende Jahr zu verlassen. Das Einbringen meiner grossen Erfahrung im Bereich Prävention und insbesondere der Aufbau im Bereich Corporate Social Responsibility (CSR) hat … Weiterlesen
„Wir geben sicher nicht auf“
Die Basler Regierung will die Sportvereine nicht von den Nutzungsgebühren der Sportanlagen befreien, berichtet die bz. Liebe Regierung, ich weiss eure ausführliche Antwort sehr zu schätzen. Hier aber ein paar Argumente, wieso an einer Gebührenbefreiung festzuhalten ist:
Neid und Hoffnung: Ein Gedankensplitter
Ein Gedankensplitter Unser Steuersystem am Prinzip der finanziellen Leistungsfähigkeit auszurichten ist eine wichtige Errungenschaft für die Solidarität und den Frieden in unserer Gesellschaft. Ich stelle jedoch fest: Lohn und Markt spielen schlecht. Die Argumentation wird zu Unrecht ins Felde geführt. … Weiterlesen
Keine Nutzungsgebühren mehr für Basler Sportvereine
Der Sport ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft. Sein erzieherischer, sozialer und kultureller Wert ist unbestritten. Auswirkungen in den Bereichen Gesundheit, sozialer Zusammenhalt und Volkswirtschaft verleihen dem Sport eine staatspolitische Bedeutung.
Neues Fraktionspräsidium der SP Basel-Stadt
Ich freue mich sehr, zusammen mit den Vizepräsidentinnen Alex Dill und Sarah Wyss, das neue SP Fraktionspräsidium zu stellen. Eine Aufgabe, die mir nach über sechs Jahren parlamentarischer Arbeit eine tolle Perspektive bietet. Eine Aufgabe auch, der ich mit Verantwortungsbewusstsein, … Weiterlesen